Bundetag - Was ist das

Allgemeines (Aufbau - Wahl - Amtszeit, Sitz etc.) Parlament Deutschlands Teil der Legislative Sitz: Reichstagsgebäude in Berlin Abgeordnete werden alle 4 Jahre vom Volk gewählt 598 Abgeordnete meist aber mehr durch Überhang und Ausgleichsmandat Gewaltenteilung (Definition - Beispiel) Gewaltenteilung= Aufteilung der Staatsgewalt in die Legislative heißt die Gesetzgebung im Bundestag. Bsp: Der Bundestag beschließt ein Gesetz, die Regierung führt es aus, Gerichte kontrollieren es Aufgaben & Befugnisse (Umsetzung & Gesetzgebungsverfahren + Beispiel) · Gesetzgebung · Bundesregierung kontrollieren · Haushalt festlegen · Bundeskanzler wählen Gesetzgebungsverfahren: 1. Gesetzesentwurf 2. Beratung im Bundestag 3. Abstimmung 4. Zustimmung vom Bundesrat 5. Unterzeichnung durch Bundespräsidenten Bsp: Ein neues Klimaschutzgesetz wird diskutiert, geändert und schließlich beschlossen.) Erststimme/Zweitstimme Erststimme: Wahl einer Kandidatin oder eines Kandidaten im eigenen Wahlkreis (Direktmandat). Zweitstimme: Wahl einer Partei auf Landesebene. Sie entscheidet über die Sitzverteilung im Bundestag. Warum ist die Zweitstimme wichtiger? . Sie bestimmt die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag. . Die Erststimme entscheidet nur, wer den Wahlkreis direkt gewinnt. Die Größe der Fraktionen und damit die Regierungsbildung hängt von der Zweitstimme . ab. 5%-Hürde - was bedeutet sie? Eine Partei muss mindestens 5 % der Zweitstimmen bundesweit erhalten, um in den Bundestag einzuziehen. Ausnahmen: Parteien, die mindestens 3 Direktmandate gewinnen, oder Parteien nationaler Minderheiten Ziel: Zersplitterung des Parlaments verhindern und stabile Mehrheiten ermöglichen Wie wird der Bundeskanzler gewählt? 1. Der Bundeskanzler wird vom Bundespräsidenten vorgeschlagen (in der Regel der Spitzenkandidat der stärksten Fraktion). 2. Der Bundestag wählt den Bundeskanzler mit der Mehrheit seiner Mitglieder (absolute Mehrheit nötig). 3. Wird diese im ersten Wahlgang nicht erreicht, folgen weitere Wahlgange mit erleichterter Mehrheit. 4. Nach der Wahl ernennt der Bundespräsident den Kanzler offiziell. Initiativrecht - wer darf Gesetze vorschlagen? Bundesregierung Bundesrat Mind. 5 % der Mitglieder des Bundestages Der Gesetzesentwurf wird als „Drucksache" in den Bundestag eingebracht und dort beraten Interessante Fakten Abgeordnete gehören meist Parteien an Der Bundestag ist eines der größten Parlamente der Welt Sitzordnung im Bundestag ist halbkreisförmig, damit Diskussionen möglich sind Sitzungen meist öffentlich